Covid-19-Gesetz - sp-resso.ch

SP Stein am Rhein - Oberer Kantonsteil
SP-resso.ch
Direkt zum Seiteninhalt
Abstimmung vom 28. November 2021: Änderung Covid-19-Gesetz
Im Juni wurde das Covid-19-Gesetz mit 60 Prozent angenommen. Weil gegen die Änderungen vom 19. März wiederum ein Referendum ergriffen wurde, wir nun auch über diese abgestimmt.

Ausgangslage
Die Corona-Pandemie verlangte vom Bundesrat rasches und weitreichendes Handeln zum Schutz von Menschen und Unternehmen. Anfangs musste er sich dafür zum Teil auf Notrecht stützen. Seit das Parlament im September 2020 das Covid-19-Gesetz verabschiedete, legt dieses fest, mit welchen zusätzlichen Massnahmen der Bundesrat die Pandemie bekämpfen und wie er wirtschaftliche Schäden eindämmen soll. Als Reaktion auf die Entwicklung der Krise wurde das Gesetz mehrmals angepasst. Nach einem Referendum nahm die Stimmbevölkerung das Gesetz am 13. Juni 2021 mit 60 Prozent an. Am 28. November wird ein Teil des Gesetzes erneut zur Abstimmung vorgelegt, nachdem ein weiteres Referendum zustande gekommen ist. Es geht dabei um die Anpassungen, die das Parlament im März 2021 beschlossen hat.

Darum geht es
Mit der Änderung des Gesetzes im März 2021 hat das Parlament Finanzhilfen auf Betroffene ausgeweitet, die bis dahin nicht oder zu wenig unterstützt werden konnten. Das Contact-Tracing zum Unterbrechen der Ansteckungsketten wurde weiterentwickelt und es wurde festgelegt, dass der Bund Covid-Tests fördert und deren Kosten übernehmen kann. Das Parlament schuf zudem die gesetzliche Grundlage für das von ihm verlangte Covid-Zertifikat für Genesene, Geimpfte und Getestete, um Auslandreisen zu erleichtern und bestimmte Veranstaltungen zu ermöglichen.

Argumente
Referendumskomitees: Für die Komitees ist die Gesetzesänderung vom März 2021 unnötig und extrem. Zum Schutz vor Covid oder anderen Krankheiten genügen ihres Erachtens die bestehenden Gesetze. Nach Ansicht der Komitees führt die Gesetzesänderung auch zu einer Spaltung der Schweiz und zu einer massiven Überwachung von allen.

Bundesrat und Parlament: Das mehrmals angepasste Covid-19-Gesetz erlaubt es, Menschen und Unternehmen besser zu schützen. Die Anpassungen vom März 2021 weiten die wichtige wirtschaftliche Hilfe aus und schliessen Unterstützungslücken. Das Covid-Zertifikat vereinfacht Auslandreisen und ermöglicht die Durchführung bestimmter Veranstaltungen.

>>> Steiner Anzeiger: 2021-11-03 Abstimmung Covid-19-Gesetz
Liebe Leserin, lieber Leser

Ich freue mich auch über das deutliche JA zum Covid-Gesetz.
Es ist ein klarer Entscheid für eine vernünftige Politik und gegen eine Durchseuchungsstrategie mit überlasteten Spitälern und vielen Toten, wie es die Millionäre hinter der Nein-Kampagne wollten. Und es ist ein deutliches Signal, dass sich eine klare Mehrheit hinter unseren Bundesrat Alain Berset stellt.

Wir werden uns weiterhin für den Schutz aller Menschen einsetzen, und zwar hier wie auch global. Wir müssen dringend dafür sorgen, dass die Fallzahlen wieder sinken, denn erste Spitäler stossen erneut an ihre Grenze. Wir kämpfen auch für die überfällige Freigabe der Impfpatente, damit Länder wie Südafrika und Indien endlich mehr Impfstoff produzieren können. Das blockieren heute u.a. die Schweizer Pharma-Konzerne. Resultat: mehr Pandemie-Tote und gefährlichere Mutationen. Das ist absolut inakzeptabel und wir werden u.a. mit unserem Appell versuchen, den Druck hochzuhalten.

Bern, 28. 11. 2021
Solidarische Grüsse
Cédric Wermuth, Co-Präsident SP Schweiz


Lieber Leser
                                     
                                           
Die Gegner*innen des Covid-Gesetzes sind laut. Seit Wochen schwingen sie ihre Trycheln und demonstrieren gegen die Corona-Massnahmen. Wir, die vernünftige Mehrheit, gehen in diesem Getöse unter. Damit riskieren wir, diese wichtige Abstimmung zu verlieren.

Das ist gefährlich. Wir alle, die nicht gehört werden, weil wir uns ohne grosses Tamtam solidarisch verhalten, müssen jetzt sagen: Wir stehen zu den Fakten und zur Wissenschaft – und wir wollen endlich raus aus der  Pandemie.
Darum befürworten wir das Covid-Gesetz --> JA
2020 - Created with WebSite X5
WHO WE ARE
SP-  Co-Präsidium                    
Claudia Pia Eimer
Oehningerstrasse 11
CH-8260 Stein am Rhein
Tel.:      +41 52 740 31 71

SP-  Co-Präsidium
Roman Sigg
Wagenhauserstrasse 17                
CH-8210 Stein am Rhein
Tel.:       +41 76 381 29 90              
GALLERY

Redaktion
Ruedi Rüttimann
Köhlerweid 9
CH-8260 Stein am Rhein
Tel.: +41 52 741 43 47

SP-Stadträtin
Irene Gruhler Heinzer
Rathausplatz 1                   
CH-8210 Stein am Rhein         
Tel.:       +41 79 741 51  27               
WHERE WE ARE
SP- Co-Präsidium
Claudia Eimer
Oehningerstrasse 11
CH-8260 Stein am Rhein
Tel.:      +41 52 741 31 71

SP- Co-Präsidium
Roman Sigg         
Wagenhauserstrasse 17
CH-8210 Stein am Rhein          
Tel.:       +41 076 381 39 90             
Möchten Sie, zum sp-resso.ch surfen,<br />gerne etwas Barmusik?
Zurück zum Seiteninhalt