SP empfiehlt Ja zum Reglement
An der Generalversammlung vom 25. Mai im Restaurant «Schiff» haben die Anwesenden den Vorstand in seinen Ämtern bestätigt. Neben dem Co-Präsidium von Claudia Eimer und Roman Sigg wurden auch
Kassier Peter Keller und Aktuar Christoph Brassel wiedergewählt.
Für die Abstimmung vom 18. Juni wurden von der Sektion Parolen gefasst. Reglement Nutzung öffentlicher Raum: Die SP empfiehlt ein Ja zur Vorlage. Wahl Schulpräsidium: Stimmfreigabe, da kein eigener Kandidat antritt.
Die kantonale Vorlage zur Verlängerung des Konzepts Palliative Care wird von Paddy Portmann (Co-Präsident SP Kanton Schaffhausen) vorgestellt. Die SP Stein am Rhein beschliesst die Ja-Parole.
Klimaschutz und Innovationsgesetz: Ja, Covid-19-Gesetz: Ja. SP Stein am Rhein
Roman Sigg und Claudia Eimer
Stein am Rhein, 25. Mai 2023
Meinungsbildung über Sinn und Unsinn einer Strassenunterführung der Kaltenbacherstrasse unter der Bahnlinie /SP-Parteiversammlung vom 14.2.23:
An der Parteiversammlung der SP-Stein am Rhein vom 14. Februar 2023 wurde intensiv über dien Wünschbarkeit, bzw. Nichtwünschbarkeit, einer
Strassenunterführung diskutiert.
Derzeit befasst sich der Kanton SH mit einem Vorprojekt, welches die wesentlichen Fragen eines solchen Bauvorhabens abklärt, inkl. Abschätzung
der ungefähren Kosten und inkl. erforderliche Verkehrsmassnahmen während der Bauphase. Die Kosten für eine vergleichbare, kürzlich in Neuhausen
realisierte, Strassenunterführung lagen bei rund 25 Mio. Franken. Das Vorprojekt wurde in Auftrag gegeben, obwohl bis jetzt keine verlässliche
Bedarfsabklärung aufgrund von realen Verkehrszählungen vorliegt. Das Abwarten solcher Abklärungen wären nicht zuletzt auch deshalb sinnvoll, weil
die SBB für rund 6 Mio. Franken eine neue Zugsabfahrtsregelung eingeführt hat, welche die Schliessungszeiten der Barriere bereits heute merkbar reduziert hat. Gleichzeitig hat die kantonale Baudirektion immerhin auch den Auftrag erhalten, allfällige Alternativen zu einer Unterführung zu prüfen.
An die gut besuchte Parteiversammlung vom 14. Februar wurde der Steiner Architekt und Planungsfachmann Jörg Jucker eingeladen, um den von ihm
entwickelten Alternativvorschlag vorzustellen und zu erläutern. Dieser Alternativvorschlag zeigt mögliche Massnahmen in der Verkehrsführung
auf, welche geeignet sind, Stauwirkungen zu reduzieren. Im Wesentlichen sind hier drei Massnahmepunkte zu nennen:
1 . Das Abzweigen von Eschenz her in Richtung Kaltenbach soll am Burgwieskreisel nicht mehr möglich sein. Das Fahrzeug muss einen Umweg über den Bahnhofkreisel machen (dort eine 180 Grad Drehung vollziehen) und kann die Abzweigung Richtung Kaltenbach erst als Rechtsabzweigung beim
Burgwieskreisel realisieren (Verflüssigungswirkung zusammen mit Punkt 3).
2. Die Bahnhofstrasse wird zur Einbahnstrasse in der Richtung, in welcher bereits heute Bus und Postauto fahren.
3. Der Strassenabschnitt zwischen Bahnhofskreisel und Burgwieskreisel wird rechts verbreitert, sodass die Autos, welche im Burgwies in Richtung
Kaltenbach abzweigen wollen, rechts eine Einspurfahrbahn haben (Rückstau-Prävention).
Nach einer eingehenden Fragerunde und Diskussion bekamen die Teilnehmer/innen die Möglichkeit verschiedene Aussagen zum Unterführungsvorhaben und zum Alternativvorschlag mit je drei positiven und negativen Punkten zu bewerten. Die auf diese Weise vorgenommenen Meinungsäusserungen zeigten insgesamt recht deutliche Vorbehalte gegenüber einem Unterführungs-Bauvorhaben: 17 Punkte erhielt die Aussage, dass zuerst einmal die Ergebnisse der Verkehrszählungen abzuwarten sind. Auch in Bezug auf die Kostenfrage wurde der Alternativvorschlag mit 13 gegen null Punkte klar favorisiert. Eine wesentliche Rolle spielte auch die Befürchtung, dass eine Unterführung mehr Verkehr anziehe, insbesondere auch über die Rheinbrücke (17 Punkte). Als problematisch wurden sodann auch die durch die Unterführung abgeschnittenen Strassen vermerkt (12 Punkte), ebenso die dadurch entstehenden Schwierigkeiten für Bus und Postauto (16 Punkte). Vor dem Hintergrund dieser deutlich sichtbaren Skepsis gegenüber dem
Unterführungsvorhaben, lässt sich – auch ohne ausdrückliche Konsultativabstimmung - klar sagen, dass die Teilnehmer/innen der Parteiversammlung vom 14. Februar 2023 sich eindeutig für eine vorgängige seriöse Bedarfsabklärung und vor allem für eine prioritäre Prüfung und Entwicklung von Alternativmassnahmen aussprechen.
SP – Stein am Rhein
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>>> Steiner Anzeiger: 2023-02-28 SP befürchtet Mehrverkehr
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