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SP Stein am Rhein - Oberer Kantonsteil
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Medienmitteilung SP Stein am Rhein / Oberer Kantonsteil                        
Zu Beginn der gut besuchten Parteiversammlung der SP-Sektion vom 21. März 2024 wurde des kurz vor seinem 93igsten Geburtstag verstorbenen Fredi Lengacher gedacht. Mit ihm verlieren wir eine prägende Figur für die SP Stein am Rhein/ Oberer Kantonsteil.
 
An der Parteiversammlung wurden Nominationen für die anstehenden Gesamterneuerungswahlen vorgenommen, über aktuelle politische Themen in Stein am Rhein diskutiert und das weitere Vorgehen besprochen.

Nominationen
Für den Stadtrat wurde einstimmig die bisherige Stadträtin Irene Gruhler Heinzer nominiert. Wir freuen uns, mit der jetzigen Referentin für Werke, Tiefbau, Forst und Sicherheit eine engagierte, kompetente und dossierfeste Kandidatin ins Rennen schicken zu können. Es wurden keine weiteren Kandidatinnen und Kandidaten vorgeschlagen.
  
Für die Kantonsratsliste wurden nominiert:  Irene Gruhler Heinzer (bisher), Roman Sigg Iseli, Claudia Eimer und Peter Keller. Auch diese Nominationen waren unbestritten.

Schifflände, Tempo 30 und Landwirtschaftsstrategie
Im Bereich der Sachgeschäfte wurde zunächst das Thema Neugestaltung Schifflände besprochen. Die Anwesenden waren sich alle darin einig, dass der Vorschlag, der an der nächsten Einwohnerratssitzung besprochen wird, ein durchdachtes gelungenes Projekt sei. Positiv hervorgehoben wurden die ansprechende Platzgestaltung, die Begrünung, das umweltverträgliche Lichtkonzept und nicht zuletzt auch das neue Verkehrsregime. Mit der Einbeziehung der Schifflände in die Fussgängerzone wird ein altes Anliegen umgesetzt. Generell wurde festgestellt, dass die Voten aus dem Mitwirkungsverfahren zu einem grossen Teil in das vorliegende Projekt eingeflossen sind. Die SP Stein am Rhein steht hinter der aktuellen Vorlage. Sie sieht die Neugestaltung als Chance für Stein am Rhein und wird sich auch bei der Volksabstimmung dafür einsetzen.
Über die geplanten Massnahmen zur Verkehrsberuhigung (Tempo 30) wurde die Bevölkerung vom Stadtrat und von Vertretern des Kantons am Tag zuvor informiert. Die SP begrüsst die vorgeschlagenen Massnahmen zur Erhöhung der Sicherheit für Schülerinnen und Schüler, Fussgängerinnen und Fussgänger jeglichen Alters und Velofahrende. Eine Vereinheitlichung auf Tempo 30 sollte auf allen vorgeschlagenen Strassen so rasch wie möglich umgesetzt werden. Viele Gemeinden im Kanton haben Tempo 30 mit grosser Akzeptanz und positivem Ergebnis eingeführt. Die SP ruft die Bevölkerung dazu auf, die Möglichkeit der E-Mitwirkung über die städtische Homepage zu nutzen. Es können dort auch weitere Vorschläge und Anliegen deponiert werden.
In der Öffentlichkeit hat die vom Stadtrat vorgestellte Landwirtschaftsstrategie für breite Diskussionen gesorgt. In Anbetracht der Komplexität der zur Abstimmung kommenden Detailvorlagen und Verträge hat die SP Stein am Rhein / Oberer Kantonsteil eine Arbeitsgruppe gebildet, die sich mit dem Thema vertieft auseinandersetzen wird.

SP Stein am Rhein / Oberer Kantonsteil, 23.03.2024
Unsere Stadträtin «Irene Gruhler» tritt wieder an...
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