Medienmitteilung, SP Stein am Rhein / Oberer Kantonsteil
Information zu anstehenden Volksabstimmungen
Die SP-Sektion hat im Rahmen einer Standaktion auf dem Rathausplatz über ihre Sicht auf die anstehenden Abstimmungen informiert. Die SP wehrt sich gegen die Verschlechterung der AHV für Frauen, insbesondere da die gesellschaftlichen Probleme (Lohnungleichheit) und die viel schwerwiegenderen Benachteiligungen in der zweiten Säule fortbestehen.
Die Abschaffung der Verrechnungssteuer auf Obligationen eröffnet nach Meinung der SP Möglichkeit neue Möglichkeiten der Steuerhinterziehung und schwächt unnötig die Einnahmen des Bundes.
Die kantonale Volksinitiative zur Abschaffung Krankenkassenprämie für Kinder wird von der SP unterstützt. Damit können Familien aller Einkommensschichten entlastet werden.
SP-Stein am Rhein, 12. 09. 2022
>>> Steiner Anzeiger: 2022-08-13 Informationen zu anstehenden Volksabstimmungen
Medienmitteilung, SP Stein am Rhein / Oberer Kantonsteil
Entwendung von Wahl- und Abstimmungsplakaten
Mit grossem Befremden musste die SP feststellen, dass gezielt Wahlplakate unserer Kandidatin für die bevorstehende Ersatzwahl in den Einwohnerrat Waltraud Zepf Getto von den Plakatständern und Aushängen in grosser Zahl abgerissen und entfernt wurden.
Zusätzlich wurden auch einige Abstimmungsplakate zum Klimafonds entwendet. Wir hoffen, dass es sich dabei um Nachtbubenstreiche handelt. Diese Vorgehensweise verurteilen wir in
aller Deutlichkeit.
In einer Demokratie darf man anderer Meinung sein, aber man soll diese Meinung auch offen kundtun, mit Worten und Argumenten. Die Entwendung und Zerstörung von Plakaten gehören nicht zu den akzeptierten Formen des politischen Austauschs.
Da sich das Delikt in der Nacht von Freitag auf Samstag wiederholt hat, haben wir uns dazu entschieden bei der Schaffhauser Polizei einen Strafantrag gegen Unbekannt einzureichen.
23. April 2024, SP Stein am Rhein
>>> Schaffhauser Nahrichten: 2022-04-26 Steiner SP stellt Strafantrag gegen Plakatvandalen
>>> Steiner Anzeiger: 2022-04-26 Entwendung von Wahl- und Abstimmungsplakaten
>>> Steiner Anzeiger: 2022-04-26 Langeweile, Übermut, Dummheit, Demokratie-Unverständnis
>>> Steiner Anzeiger: 2022-04-26 Wahrhaftig ein Armutszeugnis...
Medienmitteilung SP-Parteiversammung Stein am Rhein / Oberer Kantonsteil vom 16.03.2022
Waltraud Zepf bleibt SP-Kandidatin für kommende Ersatzwahl Einwohnerrat
Tamara Pompeo, unsere Einwohnerrätin und GPK-Mitglied erklärte ihren vorzeitigen Rücktritt aus beiden Ämtern, da sie aus Stein am Rhein wegzieht. Ihr engagiertes Wirken für die SP und uns Steiner:innen wurde an der Parteiversammlung vom 14.März 2022 mit grossem Applaus gewürdigt und verdankt. Mit Bedauern lassen wir sie ziehen…. es ist wie im Dieter Wiesmans Lied: … sie züched use id Welt…
Der Parteivorstand freut sich, dass sich Waltraud Zepf erneut als Kandidatin für den Einwohnerrat zur Verfügung stellt. Sie wurde einstimmig nominiert und wir freuen uns mit ihr eine engagierte, motivierte Kandidatin für die Ersatzwahl ankündigen zu können.
Waltraud Zepf lebt seit vielen Jahren in der Steiner Altstadt und engagiert sich als Mitbegründerin des Vereins „Hand in Hand“ für Nachbarschafts- und Flüchtlingshilfe. Aufgewachsen als Auslandschweizerin in Bregenz kam sie nach Abitur und Ausbildung in die Schweiz und verbrachte hier ihre Berufsjahre unter anderem als Anwaltssekretärin, danach im Bereich Management/ Kommunikation. So war sie lange im Kulturmanagement tätig.
Der Termin für die Ersatzwahl wird voraussichtlich Mitte Mai 2022 sein.
Weiter wurde über die nationalen und kantonalen Abstimmungen vom 15. Mai informiert. Kantonsrätin Irene Gruhler Heinzer stellte die „Revision des Baugesetzes - Schaffung eines Energie- und Klimafonds“ vor. Als Präsidentin der vorberatenden Spezialkommission erläuterte sie die Vorlage kompetent und erklärte die Wichtigkeit einer Annahme des Klimafonds. Auch die zweite kantonale Vorlage „Corona Solidaritätsbeitrag“ wurde von ihr vorgestellt. Beide Vorlagen werden von den Anwesenden mit der Ja-Parole unterstützt.
Die nationalen Abstimmungen (Filmgesetz, Transplantationsgesetz, Frontex) wurden den Anwesenden kurz erläutert und es wurde beschlossen, die Parolenfassung des kantonalen Parteitags zu übernehmen.
SP Stein am Rhein
>>> Steiner Anzeiger: 2022-03-22 Waltraud Zepf bleibt SP-Kandidatin für kommende Ersatzwahl Einwohnerrat
Medienmitteilung der SP-Stein am Rhein oberer Kantonsteil
Waltraud Zepf für die SP in den Einwohnerrat.
Das langjährige Einwohnerrats- und Schulbehördenmitglied Ruedi Vetterli (parteilos, SP/AL Fraktion) hat bedauerlicherweise seinen vorzeitigen Rücktritt bekannt gegeben. Der Parteivorstand und die Fraktion danken ihm für sein langjähriges politisches Engagement in den Behörden und Kommissionen.
Mit Waltraud Zepf nominierte die SP an der gut besuchten Parteiversammlung von letztem Donnerstag eine engagierte und vielseitig interessierte Kandidatin für die Ersatzwahl in den Einwohnerrat.
Waltraud Zepf lebt seit vielen Jahren in der Steiner Altstadt und engagiert sich als Mitbegründerin des hiesigen Vereins „Hand in Hand“ für Nachbarschafts- und Flüchtlingshilfe. Aufgewachsen als Auslandschweizerin in Bregenz kam sie nach Abitur und Ausbildung zur Röntgenassistentin 1977 in die Schweiz und verbrachte hier ihre Berufsjahre unter anderem als Anwaltssekretärin, danach im Bereich Management. So war sie lange im Kulturmanagement aktiv. Heute kümmert sie sich um soziale Belange, z.B. als Helferin und Aktuarin im Verein „Hand in Hand”. Dazu amtet sie als Beiständin für die KESB.
An der Parteiversammlung wurde auch über die nationalen und kantonalen Abstimmungen vom 28. November informiert.
So stellte SP-Kantonsrat Patrick Portmann die Pflegeinitiative ausführlicher vor. Seit Jahren engagiert sich der Pflegefachmann für die Themen, welche durch die Pflegeinitiative in der Verfassung verankert werden sollen: bessere Arbeitsbedingungen im Pflegebereich. Er wies insbesondere darauf hin, dass es der Initiative nicht nur um die Verbesserung der Ausbildung und der Löhne für das Pflegepersonal gehe, sondern dass gerade auch die Festsetzung von Qualitätsstandards, das heisst genügend Personal für das System Pflege wichtig sei. Dieser letzte Punkt sei im Gegenvorschlag nicht abgebildet.
„Es braucht mehr Ausbildungsplätze und bessere Bedingungen, damit die Menschen, welche in der Pflege arbeiten, länger Freude an ihrem Beruf haben und bleiben. Wir alle sind auf gute Pflege angewiesen!“.
Die weiteren Abstimmungen sowie die Änderung des kantonalen Steuergesetzes wurden ebenfalls vorgestellt. Die SP Kanton Schaffhausen empfiehlt: Pflegeinitiative Ja, Justizinitiative Nein, Covid-Gesetz Ja, Steuergesetz Nein!
14. November 2021, SP Stein am Rhein/Oberer Kantonsteil
Steiner Anzeiger: 2021-11-16 Waltraud Zepf für die SP in den Einwohnerrat
Schaffhauser Nachrichten: 2021-11-18 Waltraud Zepf soll auf Ruedi Vetterli im Einwohnerrat folgen
Medienmitteilung Einwohnerratsersatzwahl
13. Februar 2022
Dank
Die SP Stein am Rhein/ Oberer Kantonsteil dankt den Steiner Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern für die Unterstützung unserer Kandidatin Waltraud Zepf Getto. Wir bedauern, dass es für eine Wahl und damit für den Erhalt des SP-Sitzes im Einwohnerrat nicht gereicht hat.
Für eine ausgewogenere parlamentarische Debatte würden wir bei doppelten Überzahl der bürgerlichen Sitze gegenüber der SP-Fraktion die Rückkehr zu drei Fraktionen, wie das bis 2020 der Fall gewesen war, begrüssen. Wir gratulieren Beat Leu, GLP, zur Wahl und nehmen ihn beim Wort bei den Themen, die uns gemeinsam für unser Städtli am Herzen liegen sollten: eine nachhaltige Klima- und Energiepolitik.