Liebe Leser*innen und Freund*innen der SP Stein am Rhein
Stein am Rhein hat die Trinkwasser- und die Lichtverschmutzungs-initiative angenommen! Dank an alle, die sich dafür engagiert haben!
Die CO2 Initiative hat es hier bei uns sehr knapp nicht geschafft ( 858 Ja : 865 Nein)!
Die SP Stein am Rhein weiss nun einmal mehr, welchen Auftrag sie von der Bevölkerung hat!
Betreffend der eidgenössischen und der kantonalen Abstimmungen hätten wir heute lieber bessere Nachrichten gehört.
National wurden die Abstimmungen praktisch auf der ganzen Linie verloren. An jene, die nichts verändern wollen und gar noch daran verdienen oder an die, die lieber nur darauf warten, dass positive Veränderungen ohne Anstrengung und ganz bequem zum Null-Tarif zu bekommen sind.Es werden für uns wieder bessere Zeiten kommen, wir lassen die künftigen Generationen nicht im Stich und wir werden auch wieder Abstimmungen gewinnen. Da bin ich sehr zuversichtlich!
Zuversichtliche Grüsse
Andi Frei
Präsident SP Stein am Rhein-Oberer Kantonsteil
Liebe Leser*innen,
Der Sieg der Erdöllobby beim CO2-Gesetz schmerzt, keine Frage. Wenn die Banken und Konzerne nun glauben, dass wir aufgeben, haben sie sich aber getäuscht. Wir werden die Klimakrise weiterhin mit aller Kraft bekämpfen – jetzt erst recht.
Deshalb bereiten wir in einer starken Allianz eine Volksinitiative vor. Wir setzen beim grössten Hebel an, den wir haben: dem Schweizer Finanzplatz. Denn mit 6’200 Milliarden wird rund ein Viertel des Weltvermögens aus der Schweiz verwaltet. Dieses Geld darf nicht länger in klimaschädliche und verantwortungslose Geschäfte investiert werden.
Deshalb bereiten wir in einer starken Allianz eine Volksinitiative vor. Wir setzen beim grössten Hebel an, den wir haben: dem Schweizer Finanzplatz. Denn mit 6’200 Milliarden wird rund ein Viertel des Weltvermögens aus der Schweiz verwaltet. Dieses Geld darf nicht länger in klimaschädliche und verantwortungslose Geschäfte investiert werden.
Trotz der heutigen Enttäuschung möchten wir uns nochmals herzlich bedanken: Unsere Kampagne war nur möglich dank der grosszügigen Spenden und/oder dem aktiven Engagement. Das CO2-Gesetz hat überall dort gut abgeschnitten, wo die SP stark ist. Das zeigt: Ihr seid unsere wahre Kraft: Zusammen können wir eine soziale, ökologische und gerechte Zukunft gestalten. Unser nächster Schritt in diese Zukunft ist die Initiative für einen sauberen Finanzplatz.
Solidarische Grüsse
Mattea Meyer und Cédric Wermuth, Co-Präsidium SP Schweiz
Solidarische Grüsse
Mattea Meyer und Cédric Wermuth, Co-Präsidium SP Schweiz
Schaffhauser Nachrichten: 2021-06-14 Die Kontroverse bleibt
Schaffhauser Nachrichten: 2021-06-14 Die Schweiz will nicht wissen von schärferen Klima-Massnahmen
Schaffhauser Nachrichten: 2021-06-14 Lichtverschmutzungsinitiative abgelehnt
Schaffhauser Nachrichten: 2021-06-15 Der Druck aufs Portemonnaie war zu gross
AZ Schaffhausen: 2021-06-17 Hemishofen reisst aus
Schaffhauser Nachrichten: 2021-06-19 Sommarugas Ausbaupläne gehen einigen zu langsam
Standaktion der SP am 22. Mai 2021, ab 09:00 Uhr, auf dem Rathausplatz
Initiativen die wir gerne mit Ihnen diskutieren weil sie am 13. Juni 2021 zur Abstimmung kommen.
Medienmitteilung der SP-Fraktion im Kantonsrat
Mehr Geld für Klimaschutz sowie Kitas und eine Steuergutschrift
Die SP-Kantonsratsfraktion hat an einer Sondersitzung die Staatsrechnung 2020 besprochen, die mit einem Plus von 68,4 Millionen Franken abschliesst. Der Regierungsrat schlägt vor, davon 65 Millionen in drei verschiedene Töpfe (sog. «finanzpolitische Reserven») für spezielle Zwecke zu legen. Dies wird von der SP-Fraktion grundsätzlich begrüsst, doch muss die Ausgestaltung dieser drei Töpfe anders erfolgen:
Coronahilfe ausbauen
1. Der vom Regierungsrat vorgeschlagene zusätzliche «Coronatopf» in Höhe von 30 Millionen für wirtschaftliche und soziale Massnahmen ist dann sinnvoll, wenn damit auch zusätzliche Hilfen/Unterstützungen für unsere KMU’s sowie die Bereiche Kultur, Sport und Tourismus eingeschlossen sind.
Mehr Geld für Klimaschutz und Kitas
2. Ein Zuschuss von 15 Millionen für die Bildung eines Fonds für den Bau, Betrieb und Unterhalt der Kantonsstrassen ist unnötig und wird abgelehnt. Die Finanzierung der Kantonsstrassen erfolgt ausreichend über den kantonalen Anteil am Benzinzollertrag sowie über die kantonalen Motorfahrzeugsteuern. Zusätzliche 15 Millionen aus der allgemeinen Staatskasse wären purer Luxus und könnten leicht zu verschwenderischem Umgang von Steuergeldern im Strassenbau führen. Dieser Betrag soll stattdessen in zukunftsorientierte Projekte gelenkt werden: 10 Millionen sind zur Reduktion des CO2-Ausstosses für die Aufstockung des Klima- und Energiefonds zu verwenden; 5 Millionen für einen zusätzlichen Anstoss in der Familienförderung. Dringend notwendig sind hier Verbesserungen der Abstimmung des familienergänzenden Betreuungsangebots auf die Bedürfnisse der Eltern, namentlich für die Randstunden- und Ferienbetreuung.
Steuergutschrift statt Senkung des Steuerfusses
3. Mit über 20 Millionen will der Regierungsrat eine Reduktion des Steuerfusses um 2 Prozent finanzieren. Damit soll den Steuerzahlenden in den nächsten drei Jahren mehr Geld in der Tasche belassen werden. So nachvollziehbar diese Zielsetzung erscheinen mag, so einseitig und ungerecht ist die vom Regierungsrat vorgeschlagene Umsetzung. Von einer Senkung des Steuerfusses um 2 Prozent würden Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen, die sich am meisten einschränken mussten, nur mit wenigen Franken profitieren, während bei höheren Einkommen, die Corona weit besser bewältigen konnten bzw. können, namhafte Steuereinsparungen anfallen würden. So geht das nicht! Die zur Verfügung stehenden 20 Millionen sind mit einer für alle Steuerpflichtigen gleich hohen Gutschrift auf die Steuerrechnung zu verteilen. So profitiert jede steuerpflichtige Person im gleichen Umfang. Die SP-Fraktion ist gesprächsbereit, wenn es darum geht, die Modalitäten für eine einvernehmliche Lösung zu finden. Je nach Dauer und konkreter Ausgestaltung könnte die Gutschrift im Bereich von etwa 100 bis 200 Franken pro Jahr liegen.
SP-Kantonsratsfraktion, Kurt Zubler, Fraktionspräsident
>>> Steiner Anzeiger: 2021-05-26 Standaktion der Steiner SP
Viermal Ja, einmal
Nein
Am Samstagvormittag
informierte die SP an einem Stand auf dem Rathausplatz in Stein am Rhein über
die kommenden Volksabstimmungen: 4 mal
JA für die Trinkwasserintitiative, die Pestizidinitiative, das CO2-Gesetz und für
die kantonale Lichtverschmutzungsinitiative. Ein NEIN empfiehlt die SP zum
Anti-Terror-Gesetz. Es fand ein direkter und interessanter Austausch mit der
Bevölkerung statt.
SP Stein am
Rhein/Oberer Kantonsteil
