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Einreichung Postulat im Kantonsrat:
Inbetriebnahme der 5G-Antennen
Am kommenden Montag wird SP-Kantonsrätin Irene Gruhler Heinzer, Stein am Rhein, im Kantonsrat ein Postulat zur Inbetriebnahme der 5G-Antennen einreichen.
Die Mobilfunkbetreiber schreiten in der Einrichtung der 5G-Netze in einem rasanten Tempo voran. Der Informationsstand in der Bevölkerung scheint jedoch aktuell unzureichend. Dies schürt Missbehagen.
Für die ersten 5G-Netze wurden bereits bestehende Antennenstandorte aufgerüstet. Dafür benötigten Telekom-Firmen in der Regel keine Baubewilligung, wenn die elektrischen Feldstärken nicht oder kaum verändert werden. Eine Information der betreffenden Bevölkerung fand weder durch die Gemeinden noch durch die Mobilfunkanlagenbetreiber statt.
Wenn die hiesige Bevölkerung vor Ostern aus einer Meldung von 20 Minuten rudimentär informiert wird, dass in der unmittelbaren Umgebung die 4G-Antennen bereits in 5G-Antennen umgerüstet wurden, muss eine umfassendere Information von den Mobilfunkbetreiberinnen als auch von den Behörden gefordert werden.
Zudem scheint die Faktenlage ungenügend ausgereift, wie auch der Auftrag des Bundesrates vom 24.4.19 zeigt. Demgemäss soll das Bundesamt für Umwelt die Strahlenbelastung systematisch erheben und darüber informieren um eine «rationale Auseinandersetzung mit der Thematik» zu fördern. Es gebe nämlich ein «latentes Unbehagen» in der Bevölkerung, so die Landesregierung.
Die gewünschte flächendeckende Versorgung mit 5G wird in nächster Zukunft weitere Gesuche von zusätzlichen 5G-Antennen mit sich bringen. Hierbei soll geprüft werden, ob die neuen Standorte kommunal und interkantonal koordiniert werden müssen.
Irene Gruhler Heinzer
SP Kantonsratsfraktion Schaffhausen

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